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IRAN
Aus Nr. 06/07 - 2008

Iran. Exklusiv. Begegnung mit Akbar Haschemi Rafsanjani.

Dreißig Jahre später


Was nach der islamischen Revolution von 1978 geschehen ist. Der Iran, seine Reformen, seine Rolle in der Welt und im Dialog mit den Religionen.


Interview mit Akbar Hashemi Rafsanjani von Giovanni Cubeddu


Akbar  Haschemi Rafsanjani.

Akbar Haschemi Rafsanjani.

Herr Präsident, 1978 befand sich der Iran im Revolutionszustand. Ist davon heute noch etwas spürbar? Hat man Ausmaß, Sinn und Zweck dieser Revolution in den letzten dreißig Jahren verstanden?
AKBAR HASCHEMI RAFSANJANI: Natürlich konnten noch nicht alle Ziele erreicht werden, die in den ersten Tagen der Kämpfe und der Revolution angestrebt wurden. Aber wir sind durchaus der Meinung, Großes erreicht zu haben. Vor allem ist es uns gelungen, ein Regime, an das wir nicht glaubten, in eines umzuwandeln, das von den Revolutionskräften unterstützt wird. Diese Veränderung war alles andere als einfach. Unser Ziel war es nämlich, die weltliche Regierung durch eine islamische zu ersetzen, und das auf Erbrecht basierende System der königlichen Familie durch ein auf Volksabstimmung basierendes. Zu diesem Zweck waren strukturelle Veränderungen notwendig, die Schaffung neuer Institutionen und die Abschaffung bereits bestehender: genau das haben wir in den ersten Jahren der Revolution getan. Und obwohl es bei allen Revolutionen – einschließlich der marxistischen – unweigerlich zu Säuberungsaktionen in den Rängen des vorherigen Systems kommt, war eines der damaligen Probleme, dass wir keine blutigen Säuberungsaktionen vornehmen konnten und das auch nicht wollten. Auf der anderen Seite konnten wir uns auf viele Beamte, die schon für das alte Regime tätig waren, nicht hundertprozentig verlassen. Denn wenn der staatlich-administrative Korps auch auf der Seite des Volkes war, so hingen die Führungskräfte und die hohen Beamten doch noch vom alten Regime ab. Wir waren für das Heer, und aus diesem Grund konnten wir die Militärs natürlich nicht vollkommen abbauen. Die Oberbefehlshaber mussten ersetzt werden; immerhin hatten sie sich während der Kämpfe gegen das Volk gestellt. Dasselbe galt auch für die Polizei und die Savak [iranischer Geheimdienst, Anm.d.Red.]. Auf der anderen Seite war der Iran in der Vergangenheit ja eigentlich von den amerikanischen Beratern verwaltet worden. Von ihrer Hilfe abhängig zu sein, fanden wir inakzeptabel. Sie mussten die Hände von unseren Angelegenheiten lassen. Kurzum: es dauerte lange, bis jene Struktur geschaffen war, die auf dem freien Willen des Volkes basiert und in deren Genuss wir nun alle kommen. Angefangen beim höchsten Repräsentanten des Staates, dem Obersten Rechtsgelehrten (Obersten Führer), bis hin zum Staatspräsidenten, dem Parlament, den Gemeinderäten, den Stadtverwaltungen: alle sind direkt oder indirekt vom Volk gewählt, eventuell durch Stichwahl. Für die Möglichkeit, zu wählen, musste ein relativ geringer Preis gezahlt werden, verglichen mit dem, was im Irak passiert ist – mit seinen Racheakten und Säuberungsaktionen – oder in Afghanistan, bis man es endlich geschafft hatte, die Russen zu verjagen. Zwar stimmt es, dass wir hier im Iran eine Zeitlang gefährliche interne Revolten hatten, die nicht einfach niederzuschlagen waren. Aber letztendlich haben wir es doch geschafft. In den Anfangszeiten der Revolution konnten sich einige bewaffnete Rebellengruppen herausbilden, die die Kommissariate und Kasernen plünderten. Damals kam es auch zu bewaffneten Revolten in den iranischen Provinzen Kurdistan, Khusestan, Beluschistan, Aserbaidschan, in der Stadt Turkmen Sahra, ja sogar in Teheran. Es war nicht einfach, dagegen anzugehen, weil man nicht auf das Heer oder die Polizeikräfte zurückgreifen konnte, sondern die neuen Revolutionskräfte einsetzen musste [Pasdaran, Basiji, Anm.d.Red.]. Wir mussten auch einen Staatsstreich und Wirtschaftssanktionen über uns ergehen lassen. Und dann brach auch noch ein „aufgezwungener“, absurder Krieg aus [der Krieg gegen den Irak (1980 bis 1988), Anm.d.Red.]: Ost und West waren auf der Seite Saddam Husseins und gegen uns. Wir mussten uns acht Jahre lang verteidigen, waren vollkommen auf uns gestellt. Wir mussten ein Embargo erdulden, während unserem Feind großzügig alles gegeben wurde. Ihr Italiener habt uns noch immer nicht die „Chinook“-Hubschrauber geliefert, die wir auf der Grundlage eines Megaabkommens, das nie eingehalten wurde, bei euch gekauft haben. Und die Deutschen, die gerade die Atomanlage Bushehr bauten, sind einfach gegangen, ohne uns wenigstens das zurückzuerstatten, was bereits bezahlt war. Auch mit den Engländern hatten wir mehrere Abkommen unterzeichnet über den Erwerb von Panzern und „Rapier“-Raketen, dann aber haben sie sich nicht an die Abmachungen gehalten. Die Amerikaner haben uns 11 Milliarden Öldollars gesperrt, ohne uns die bestellten Waffen zu liefern. Und unter diesen Umständen mussten wir kämpfen, haben letztendlich aber doch gewonnen, und sogar die UNO hat unser Recht auf Kriegsentschädigung anerkannt. Es ist uns gelungen, die Iraker von unseren Grenzen zu verjagen und die Erklärung von Algier wieder einzusetzen [die 1975 von Iran und Irak unterzeichnet wurde und die die Grenzen zwischen den beiden Ländern betrifft, Anm.d.Red.]. Kriege dieser Art hat es noch nirgends auf der Welt gegeben...
Dann begann die Zeit des Wiederaufbaus im Iran. Während des Krieges war ich Oberbefehlshaber des Militärs, und dann gehörte ich zu denen, die die Aufgabe hatten, das Land wieder aufzubauen [er wurde Präsident des Iran, Anm.d.Red.]. Ich weiß genau, was wir auf die Beine stellen konnten. Wenn Sie sich den Iran ansehen, werden Sie sehen, dass der Großteil des Wiederaufbaus in den ersten 7/8 Jahren nach dem Krieg erfolgt ist. Gewiss, ohne den Krieg wären wir heute einer der Industriestaaten – immerhin haben diese negativen Erfahrungen das Wachstum unseres Landes erheblich behindert. Und genau das habe ich gemeint, wenn ich gesagt habe, dass wir nur einen Teil unserer Ziele – bei weitem nicht alle – erreicht haben.
Wie gedenken Sie, die Atomfrage zu lösen und das Ihrem Land auferlegte Embargo hinter sich zu lassen?
HASCHEMI RAFSANJANI: Meiner Meinung nach ist die richtige Lösung der Verhandlungsweg. Und dazu braucht man Geduld und Toleranz. Wer heute mit dem Finger auf uns zeigt muss lernen, uns zu vertrauen. Nur so kann unser Recht auf einen Gebrauch der Atomenergie zu friedlichen Zwecken akzeptiert werden. Ich sehe keinen anderen Weg, weder für uns, noch für die anderen beteiligten Parteien.
Der Oberste Führer Ali Khamenei unter einem Bild des Gründers des islamischen Staates, Ayatollah Khomeini.

Der Oberste Führer Ali Khamenei unter einem Bild des Gründers des islamischen Staates, Ayatollah Khomeini.

Wie beurteilen Sie den Vorschlag, in Teheran ein amerikanisches Repräsentanzbüro – ein Konsulat – zu öffnen, und den Vorwurf, das würde einen „Seitenwechsel“ des Iran, eine Art Unterwerfung unter die USA, bedeuten?
HASCHEMI RAFSANJANI: Die Amerikaner haben schon öfter die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, eine Vertretung in Teheran aufzumachen, und wollten bereits diesbezügliche Verhandlungen einleiten. Zur Zeit meiner Präsidentschaft habe ich die Bedingung gestellt, dass die Vereinigten Staaten als Zeichen ihres guten Willens die Blockade unserer Güter aufheben sollten. Am Ende wurde aus dem Projekt dann doch nichts, weil die Amerikaner diese Bedingung nicht erfüllen wollten. Bei der Diskussion um ein amerikanisches Konsulat in Teheran handelt es sich im Moment eigentlich nur um journalistische Mutmaßungen. Sollte bei uns eine offizielle Anfrage seitens der USA eingehen, werden wir diese eingehend studieren, und ich glaube nicht, dass es im Iran Einwände geben wird.
Apropos Nahost: Wie beurteilen Sie die in Doha gefundene Lösung für den Libanon, die Frage Palästina, die gerade zwischen Syrien und Israel laufenden Verhandlungen, die Problemzonen Irak und Afghanistan… Probleme, die sich weltweit auswirken. Was kann der Iran tun?
HASCHEMI RAFSANJANI: Ja, es gibt da wirklich viele Dinge, die gelöst werden müssen. Die wichtigste Frage ist jedoch die der Palästinenser. Der Libanon ist nicht vorrangig. Als der ten angesammelt. Und das lässt sich nicht mit Gewalt lösen, und auch nicht mit Propaganda. Syrien dagegen muss die israelische Besatzung der Golanhöhen mit ansehen. Ich glaube, dass es der internationalen Gemeinschaft gelingen müsste, die Palästinenserfrage zu lösen, weil dann auch die anderen leichter zu lösen wären. Solange im Irak amerikanische Soldaten sind, wird es dort auch weiter Probleme geben. Vielleicht wird es gelingen, für kurze Zeit eine Art militärischen Ruhezustand herzustellen, aber das kann nur provisorisch sein; es wird immer wieder Aufstände geben. Auch Afghanistan kann eine Besatzung durch ausländische Truppen nicht tolerieren. In der Vergangenheit haben das schon die Russen probiert, als Nachbarn sozusagen: die russischen Truppen waren überall im Land, die afghanische Regierung war kommunistisch und hing von der Sowjetunion ab. Einer der Gründe für den Zusammenbruch der UdSSR war aber gerade die Afghanistanfrage. Letztendlich wird man auch dieses Land seinem Volk wiedergeben müssen. Meiner Meinung nach müssten diese Probleme an der Wurzel gepackt werden.
Herr Präsident, Sie sind ein Ayatollah, eine vom islamisch-schiitischen Glauben anerkannte Autorität. Wie kann der Dialog zwischen den Religionen heute konkret Form annehmen?
HASCHEMI RAFSANJANI: Laut Koran ist der Dialog etwas prinzipiell Mögliches. Mohammed lebte – wie man im Koran nachlesen kann – zu einer Zeit auf der arabischen Halbinsel, in der es verschiedene Religionen gab, die miteinander koexistierten. Die vom Koran angebotene Lösung setzt auf jene Punkte, die die Religionen gemeinsam haben – und das sind sehr viele. Das wichtigste Prinzip ist Gott, an den alle Religionen glauben. Der zweite Punkt betrifft die Prophezeiung und die Pflichten, die auf den Schultern der Propheten liegen und die diese unters Volk bringen sollen, damit es auf den Weg des göttlichen Gesetzes geführt werden kann. Der dritte ist die Auferstehung, an die alle göttlichen Religionen glauben. Die Kultformen und die sozialen Gesetze können von Religion zu Religion verschieden sein – genauso eben wie bei den verschiedenen politischen Systemen, die trotz unterschiedlicher Lebensformen sehr wohl problemlos miteinander leben können. Oder – wie in eurem Fall – bei der jüdischen und christlichen Religion, die seit zweitausend Jahren im Konflikt miteinander leben: die Christen betrachteten die Juden als Mörder und hassten sie dafür, Jesus Christus umgebracht zu haben. Erst in unserer Zeit konnte es dank der Vermittlung friedliebender Personen zu einer Aussöhnung der Gläubigen der beiden Religionen kommen. Denn wenn es auch manchmal noch Diskussionen gibt, kann man doch heute im Großen und Ganzen von einem friedlichen Zusammenleben sprechen. Und dabei ist das doch der schwierigste Fall! Wir Muslime dagegen haben keine Probleme mit den Juden oder den Christen, und auch nicht mit den Hindus oder den Jüngern des Konfuzius in China. Wir können mit allen friedlich zusammen leben. Die Divergenzen und Konflikte haben andere Ursachen. Ursachen, die über die Religion hinausgehen. Wenn die Religionsführer keine Probleme miteinander haben, haben auch die Leute keine. Gewiss, es ist schwierig, man braucht Geduld, Öffnungsbereitschaft und Durchhaltevermögen...
Benedikt XVI. hat in Sydney von einer Welt gesprochen, in der es immer mehr geistliche Wüsten gibt, immer mehr Angst und Verzweiflung. Er hat auch betont, wie wichtig die Bewahrung der Tradition und der Glaubenswurzeln ist.
HASCHEMI RAFSANJANI: Einige Traditionen sind gut und müssen bewahrt werden. Andere wieder sind es nicht. Und dann muss man moderne Alternativen in Betracht ziehen. Wir dürfen nicht rückwärts gehen. Das Erbe alter Zeiten darf dabei allerdings nicht in Vergessenheit geraten. Schließlich ist es die Grundlage unseres Lebens.
Nächstes Jahr sind im Iran Präsidentschaftswahlen angesagt. Gibt es einen politischen Kurs, der sowohl den politischen Parteien als auch der Gesellschaft entspricht? Wie kann Ihr Land wieder auf Vordermann gebracht werden?
HASCHEMI RAFSANJANI: Im Iran gibt es keine politische Partei, die mächtig genug ist, ihren Kandidaten zum Staatspräsidenten wählen zu lassen. Was die Anzahl der Parteien betrifft, ist es wie bei euch in Italien, wo sich oft Koalitionsregierungen herausbilden, die dann schnell wieder von der Bildfläche verschwunden sind... Ihr habt ja fast jedes Jahr eine andere Regierung! Einer unserer Schwachpunkte hier im Iran ist gerade der Umstand, dass es uns noch nicht gelungen ist, starke Parteien zu bilden. Wir haben zwei oder drei politische Konkurrenten: einen konservativen Flügel, einen radikalen und ein gemäßigtes Zentrum – niemand hat die absolute Mehrheit. Natürlich kann es vorkommen, dass die Propaganda während der Präsidentschaftswahlen die eine oder andere Partei, irgendeinen Parlamentssprecher bevorzugt. Es ist aber unmöglich, dass eine Gruppe in Eigenregie den Sieg davontragen kann. Einen soliden Bezugspunkt haben wir hier im Iran allerdings doch, und der ist überaus wichtig für unser Land: der Oberste Führer. Laut unserer Verfassung gehört es zu den Pflichten des geistlichen Führers, im Falle von Divergenzen zwischen den drei Mächten zu vermitteln [der Legislativen, der Exekutiven und der Judikativen, Anm.d.Red.]. In den letzten Jahren hat immer eine „Front“ die Wahlen gewonnen, keine Partei oder Person. Und das wird auch in Zukunft so sein: gewinnen wird ein Bündnis – vielleicht aus dem rechten Lager, dem linken oder dem des Zentrums.
Der iranische Präsident Ahmadinejad (stehend, rechts) bei der feierlichen Amtsübernahme;  Mitte, Ayatollah Ali Khamenei, höchste religiöse Autorität. Links, die ehemaligen Präsidenten Haschemi Rafsanjani und Mohammad Khatami.

Der iranische Präsident Ahmadinejad (stehend, rechts) bei der feierlichen Amtsübernahme; Mitte, Ayatollah Ali Khamenei, höchste religiöse Autorität. Links, die ehemaligen Präsidenten Haschemi Rafsanjani und Mohammad Khatami.

Ist eine Verfassungsreform im Iran notwendig? Und wenn ja, in welchen Bereichen?
HASCHEMI RAFSANJANI: Unsere Verfassung wurde in aller Eile geschrieben, im ersten Jahr der Revolution. So war es auch nicht verwunderlich, wenn es dann in der Folge bei der Umsetzung Probleme gegeben hat. 10 Jahre später haben wir die Verfassung reformiert. Man hatte es nämlich versäumt, für die Zeit unmittelbar nach der Revolution Modalitäten für etwaige Verfassungsreformen auszuarbeiten. 10 Jahre später wurden dann aber entsprechende Normen festgesetzt… Alles liegt in der Hand unseres Obersten Führers, der immer dann, wenn er es für notwendig hält, Persönlichkeiten, Gruppen oder Institutionen damit beauftragt, gewisse Probleme unter die Lupe zu nehmen und Lösungsvorschläge abzufassen, die dann – sobald das Volk in einem Referendum seine Zustimmung gegeben hat – in die Tat umgesetzt werden. Im Moment gibt es keine Probleme, die so dringlich sind, dass Reformen nötig wären. Manche Punkte müssten allerdings schon überdacht werden.
Sie waren einer der engsten Vertrauten von Imam Khomeini. Was würde ihm wohl im Namen seines Landes und des Weltfriedens am Herzen liegen, wenn er heute hier wäre?
HASCHEMI RAFSANJANI: Das könnten wir ihn fragen, wenn er noch am Leben wäre, was er aber nicht ist! Wir alle wussten damals, dass er den Frieden wollte, nicht den Krieg. In den letzten Tagen seines Lebens verfasste er ein detailliertes Testament und übergab es uns zur Aufbewahrung im Parlament. Niemand wusste damals, was darin stand. Es wurde erst nach seinem Tod geöffnet, erst dann wurde sein Inhalt veröffentlicht, ist noch heute verfügbar. Sie können gerne eine Kopie davon haben… In seinem Testament hält sich Imam Khomeini nicht bei Details auf, sondern befasst sich mit allgemeinen Themen, gibt Ratschläge. Die meisten von uns [gemeint sind die derzeitigen Machthaber] waren seine Schüler. Wir haben viel von ihm gelernt; wir wissen, was er wollte und was er von uns erwartet hat. Man muss aber auch sagen, dass die historischen Umstände nicht immer gleich bleiben, dass man den neuen Erfordernissen entsprechend handeln muss. Wie viele seiner Schüler glaube auch ich, dass die meisten derzeitigen Spannungen der Menschheit, unserer Region und unserem Land nicht gut tun. Unter derartigen Umständen wird unweigerlich ein Großteil unserer Reichtümer verschwendet, und das kostet die Menschheit letztendlich einen hohen Preis.
Es wird weder Sieger noch Besiegte geben. Den Schaden werden alle haben.


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