Fast alle Wege führen nach Moskau

Wenn man sich mit Alexander Vladimirovich Saltanov, Vizeaußenminister der Russischen Föderation mit „Nahost-Befugnis“ unterhält, wird klar, daß Moskau alle Karten aus jener Zeit, in der es problemlos als „Supermacht“ betitelt werden konnte, wieder in der Hand hält. Und der postideologische Ansatz, von dem die heutigen russischen Initiativen geprägt sind, erlaubt es Moskau, seine Vorzüge (vor allem in Sachen Energiequellen, aber auch der ausgefeilten Technologie auf so heiklen Sektoren wie dem der Atomenergie und waffen) auch zur Genüge auszuspielen. Pragmatismus heißt das Zauberwort.
Die Ausdrucksweie des Außenministers ist einfach, direkt, aber auch vorsichtig. Der seit 1970 in der Diplomatie tätige Saltanov beschäftigt sich seit jeher mit Nahost, hat stets verantwortungsvolle Ämter bekleidet. Er verkörpert die große, gen Orient ausgerichtete sowjetische Tradition, steht im Ruf, ein „Arabien-Fachmann“ zu sein, ist sogar der arabischen Sprache mächtig. Unsere Begegnung mit Saltanov fand beim World Public Forum in Rodi statt.

Herr Saltanov, Sie sind für die derzeit komplexeste geographische Zone zuständig. Wie sieht es dort aus?
ALEXANDER SALTANOV: Wir machen uns große Sorgen um Nahost. Die gesamte Region ist aus dem Gleichgewicht geraten. Und das gerade jetzt, wo die Situation im Irak nach wie vor gefährlich ist, trotz der großen, tatsächlichen Bemühungen, die das Land und die Iraker in Richtung neuer bürgerlicher Institutionen, Parlament, Regierung, usw. unternommen haben..., was von Russland natürlich gutgeheißen wurde. Dennoch bleibt das Gleichgewicht instabil, um es einmal diplomatisch zu sagen: jeden Tag gibt es Mord, Terrorismus. kriminelle Handlungen. Und natürlich wissen wir auch, daß der Widerstand gegen die ausländischen Militärs anhält.
Was schlagen Sie also konkret vor? Was kann man tun?
SALTANOV: Wenn man einen wirklichen und autochtonen politischen Prozess ankurbeln will, muß man große Initiativen ergreifen, die sich z. B. auf die Vorschläge des irakischen Ministerpräsidenten Al-Maliki stützen. Ohne eine nationale Aussöhnung ist es natürlich schwierig, an einen Wirtschaftsaufschwung zu denken, an eine größere Sicherheit, usw. Die internationale Gemeinschaft müsste dem Volk und der irakischen Regierung bei ihrem Weg in Richtung Fortschritt besser unter die Arme greifen.
Und wie verhält sich Moskau dabei?
SALTANOV: Wir sind nicht nur bereit, das umzusetzen, was ich gesagt habe, sondern helfen auch beim Ausbau der internationalen Hilfen für den Irak, und zwar durch die Kontakte zu unseren Freunden in der Region, den Nachbarländern des Irak, dann noch den Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich und Italien. Mit letzteren arbeiten wir in Sachen Nahost wirklich gut zusammen.
Wie steht es um den arabisch-israelischen Konflikt?
SALTANOV: Das ist natürlich heute nach wie vor das wichtigste Thema. Der Friedensprozess macht leider keine Fortschritte, und der letzte Krieg im Libanon hat gezeigt, daß solange es keine wirkliche Wiederaufnahme arabisch-israelischer Verhandlungen gibt, unweigerlich neue Eroberer ins Land kommen werden, es neue militärische Auseinandersetzungen geben wird… was sehr gefährlich ist. Rußland ist für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen. Ohne ein globales Einschreiten wird es jedoch sehr schwierig sein, in Nahost auch nur irgendeine Form von Frieden zu erreichen. Bemühungen in verschiedenen Richtungen müssen unternommen werden, und das „Quartett“ [bestehend aus UNO, EU, Vereinigten Staaten und Rußland, Anm.d.Red.] ist dabei von grundlegender Bedeutung. Bei der jüngsten Begegnung in New York hat das Quartett in sehr ermutigender Weise über das gesprochen, was unternommen werden muß. Dem palästinensischen Präsidenten Abu Masen haben wir erklärt, wie wichtig ein umfassendes Abkommen für seine Absicht ist, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Wir haben ihm auch unsere Unterstützung zugesichert. Das ist ein wichtiger Punkt der Erklärung des Quartetts, die konkret nicht nur den Mitgliedern, sondern auch den wichtigsten „Spielern“ der Region, wie Jordanien und Saudi-Arabien, Verpflichtungen auferlegt. Und doch…
Und doch?
SALTANOV: Wir Russen müssen darauf bedacht sein, unsere bilateralen Beziehungen zu den arabischen Ländern und Israel auszubauen. In Moskau erwarten wir den Besuch einiger Leader aus dem Nahen Osten, und natürlich tun wir unser Bestes, um die Beziehungen zu den Staaten dieser Region, die Kooperation und den Handel mit ihnen auszubauen. Staaten wie Algerien, Ägypten, Syrien. Darüber hinaus haben wir dem Libanon geholfen, seine Infrastrukturen auszubauen und sind dabei, unsere Beziehungen zu den Ländern des Golfes auszuschöpfen.
Vor allem also eine Arabienfreundliche Politik…
SALTANOV: Natürlich ist Israel unser wichtigster Partner in der Region, und das schon allein wegen der Intensität unserer Beziehungen und unserer Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen.
Wie könnte Ihrer Meinung nach eine realistische Lösung der Teheraner Atomfrage aussehen? Einige Beobachter glauben, man müßte Syrien vom Iran entfernen, als eine Art Druckmittel sozusagen.
SALTANOV: Das sind wirklich Detailfragen, von minimaler Bedeutung…, die sich vielleicht auch als nützlich erweisen könnten, aber unser Eindruck ist ein etwas anderer. Wir sind der Meinung, daß die Verhandlungen mit dem Iran fortgeführt werden sollten, wir uns auf gemeinsame Ziele konzentrieren müßten. Und unser Ziel ist klar: wir wollen die Nichtproliferation von Atomwaffen. Und zu diesem Zweck werden wir unsere Bemühungen und unseren bilateralen Dialog mit dem Iran fortsetzen, auch innerhalb der Gruppe der Nationen, die die Verhandlungen führen.
In der Zwischenzeit hat Moskau jedoch Abkommen unterzeichnet, die die Zusammenarbeit mit Teheran auf dem Gebiet der Nutzung der Kernenergie für zivile Zwecke weiter vorantreiben.
SALTANOV: Im Iran gibt es den Kernreaktor Bushher, ein legales Projekt, das im Rahmen des Völkerrechts und der von uns mit den Iranern auf der Grundlage des Kernsperrvertrags abgeschlossenen Abkommen voranschreitet. Wenn ich ganz ehrlich sein soll, kann ich allerdings keinen Zusammenhang zwischen diesem Thema – unserer Zusammenarbeit im Bereich der Nutzung der Kernenergie für zivile Zwecke – und den Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm erkennen.
Wie stark ist die Liaison zwischen Moskau und Damaskus heute?
SALTANOV: Die Beziehung zu Syrien ist freundschaftlich und solide, und auf dieser Grundlage schreiten wir in Sachen Politik und Wirtschaft auch voran, haben mit dem Land auch Kooperationsprojekte. Eine so geartete Beziehung hilft uns sicher dabei, unseren Dialog mit den Syrern zu Themen von großer Wichtigkeit zu verbessern, wie dem der allgemeinen Situation in Nahost.
Und was schlägt Moskau den Syrern vor? Beispielsweise im Problemfall Libanon oder zur Vermeidung zukünftiger Krisen...
SALTANOV: Natürlich gibt es zwischen uns und der syrischen Regierung einen Meinungsaustausch... Wie Sie ja wissen, hat unser Außenminister Lavrov Damaskus besucht, und vor ihm war auch ich schon dort. Wir ermutigen unsere syrischen Freunde und Partner zu konstruktiven Aktionen in Richtung einer Vereinfachung der Situation in der Region. Und unser Eindruck ist, daß Damaskus bereit ist, das Seine zu tun. Glauben Sie mir: die Versuche, Damaskus zu isolieren, sind wirklich wenig dazu angetan, die Situation im Nahostraum zu verbessern. Im Gegenteil, je mehr wir auf den Dialog bauen, umso besser werden wir Damaskus helfen können, eine positive Rolle zu spielen, im Sinne einer friedlichen Lösung.
Sie haben vorhin die russischen Initiativen zugunsten des Libanon erwähnt. Der mit UNO-Resolution 1701 vorgesehene Truppenabbau ist jedoch noch nicht vollzogen; vor allem die Hisbollah macht keinen Hehl daraus, die Waffen nicht freiwillig strecken zu wollen.
SALTANOV: Ich glaube, daß Resolution 1701 voll und ganz umgesetzt werden müßte, und ich kann auch sehen, daß man sich dahingehend bemüht. Natürlich ist das ein Prozess, der Zeit braucht. Und was die Waffen der Hisbollah angeht, vertreten wir Russen noch immer dieselbe Meinung wie am Anfang: die Lösung müsste durch ein Abkommen unter Libanesen herbeigeführt werden. Es ist eine Frage des interlibanesischen Dialogs, ein nationales Thema.
Hamas und Israel. Präsident Abu Masen sagt, daß die Hamas Teil der Regierung der nationalen Einheit sein wird und sofort die in der Vergangenheit von den Palästinensern mit Israel abgeschlossenen Abkommen akzeptieren kann. Der palästinensische Ministerpräsident, der der Hamas angehört, sagt dagegen, bestenfalls eine zehn Jahre dauernde Gefechtspause mit Israel anbieten zu können. Glauben Sie, daß man in der Zwischenzeit besser diese Gefechtspause akzeptieren sollte, um zu verhandeln, oder meinen Sie, daß Abu Masen recht hat?
SALTANOV: Für die Wiederaufnahme der Verhandlungen gibt es drei Bedingungen, die alle kennen und die die Hamas akzeptieren müßte [Ende des Terrorismus, Anerkennung der bereits zwischen PLO – der palästinensischen Befreiungsorganisation – und Israel geschlossenen Abkommen, und Anerkennung der Existenz des Staates Israel, Anm.d.Red]. Es ist allerdings wenig realistisch zu denken, daß die Hamas all diese Bedingungen an einem einzigen Tag hundertprozentig erfüllen wird. Ich sage es noch einmal: es ist ein Prozess, der Zeit braucht. Unser Eindruck ist, daß eine Regierung der nationalen Einheit der Schritt in die richtige Richtung ist, aber natürlich sehen wir, daß die Leader der Hamas zögern, manchmal ja, dann wieder nein sagen. Am ermutigendsten wäre es jedoch, wenn die Hamas die berühmte Friedensinitiative der Arabischen Liga von 2002 akzeptieren würde, oder die bereits zwischen PLO und Israel abgeschlossenen Abkommen. Jeder, der die Möglichkeit dazu hat, sollte helfen, daß es zu diesem Ergebnis kommen kann, durch die Kontakte mit den arabischen Ländern und den Leadern der Hamas. Wir Russen z.B. haben diese Möglichkeit, und wir sind dabei, unsere Pflicht zu tun.
Die palästinensischen Flüchtlingslager stellen immer noch ein großes Problem dar. Kann man das alte, den Palästinensern gegebene Versprechen einhalten, ihren eigenen Staat zu haben und sie nicht mehr der Instrumentalisierung durch den Terrorismus auszusetzen?
SALTANOV: Sie werden sich daran erinnern, daß in den Abkommen von einem „Recht auf Rückkehr“ der palästinensischen Flüchtlinge die Rede ist, vom Recht auf „Schmerzensgeld“, was wahrscheinlicher ist... und das ist eher meine persönliche Meinung. Russland ist – wie bereits gesagt – der Meinung, daß Israelis und Palästinenser die Verhandlungen wieder aufnehmen sollten, ohne die man dieses Problem nicht in den Griff bekommen kann. Ich bin der Meinung, daß beide Seiten sehr wohl in der Lage sind, eine Lösung zustande zu bringen. Gleichzeitig bezweifle ich aber, daß es notwendig ist, das ein oder andere Thema aus dem gesamten Verhandlungsprogramm herauszulösen, das auf ein globales Abkommen abzielt. Das auf folgende Themen konzentriert ist: die besetzten Gebiete, Jerusalem, Hauptstadt zweier Staaten, die Grenzen und die Aufteilung der Macht unter zwei Staaten…
Herr Vizeminister, Ihre Arbeit in Sachen Nahost erlaubt Ihnen einen direkten Einblick in die wahre Beziehung zwischen Moskau und Washington, deren Haltung zu wichtigen Themen. Sehen Sie eine noch unerbittlichere Auseinandersetzung voraus oder meinen Sie, daß es zu einer engeren Zusammenarbeit kommen wird? Ist Rußland tatsächlich entschlossen, seine Führungsrolle auf der internationalen Bühne wiederzuerlangen?
SALTANOV: Nun ja, wir sind pragmatische Menschen. Unseren Standpunkt verteidigen wir natürlich mit Nachdruck, aber durch Dialog, nicht Auseinandersetzung. Und dieser Ansatz ermöglicht uns wirklich offene Diskussionen mit unseren amerikanischen Partnern. So war ich z.B. erst kürzlich mit meinem Kollegen, Botschafter Yacovlev, dem russischen Sondergesandten für Nahost, in Washington. Wir haben sowohl im Außenministerium als auch im nationalen Sicherheitsrat mit anderen diplomatischen Kollegen Gespräche geführt, und zwar stets sehr offen und durchaus positiv…
Die Arbeiten des World Public Forum in Rodi haben Sie mit großem Interesse verfolgt. Warum?
SALTANOV: Der Dialog, den wir gerne als Partnership unter den Zivilisationen verstehen, hat tatsächlich begonnen und stellt einen wichtigen Teil unserer diplomatischen Arbeit dar. Das ist auch der Grund, warum man in Moskau beispielsweise so großes Interesse am Forum von Rodi oder an anderen, ähnlich gelagerten Foren hat. Wir haben auch eine Einrichtung für einen strategischen Dialog geschaffen. Das sogenannte „Rußland – islamische Welt“ – Forum unter Vorsitz des ehemaligen Ministerpräsidenten Evgenij Primakov, das bereits mehrere Male zum Einsatz kam, ist ein sehr wertvolles, erfolgreiches Instrument. Im Juli fand darüber hinaus bei uns in Rußland eine Versammlung der weltweit bedeutendsten religiösen Leader statt. Ausgegangen war die Initiative von Patriarch Alexej II., und bei der Eröffnungsfeier hielt Präsident Putin eine denkwürdige Rede, in der es um jene ging, „die versuchen, den sogenannten Zusammenprall der Zivilisationen auszulösen.“ Präsident Putin stellte die Gefahren solcher Gesten heraus und betonte, welch wichtige Rolle die religiösen Leader dabei haben, zu einem besseren Verständnis verschiedener Zivilisationen, Kulturen und Länder beizutragen.
Die Russische Föderation ist ein Land, in dem viele Ethnien und Religionen zu finden sind: hier war ein historisches Zusammenleben von Orthodoxie und Islam möglich. Kann uns die politische – und diplomatische – Kultur Rußlands in Sachen Dialog noch etwas beibringen?
SALTANOV: Ich glaube nicht, daß es dafür eine Zauberformel gibt. Ich bin vielmehr der Meinung, daß wir zunächst einmal die Identitäten der unterschiedlichen Kulturen bewahren müssen, gleichzeitig aber auch einander mehr „begegnen“ müßten. Wie beispielsweise beim Forum von Rodi, um zuzuhören und die Charakteristiken der Menschen unserer Umgebung zu erkennen, die Eigenschaften haben mögen, in denen sie sich zu recht von uns unterscheiden... Verstehen bedeutet respektieren, und respektieren bedeutet, daß man eine gemeinsame Plattform dafür findet, miteinander zu arbeiten, zusammen zu arbeiten, zu interagieren. Im Hinblick auf ein gemeinsames großes Ziel, nämlich das, diese Welt besser zu machen und sie vor allem vor jenen gefährlichen Herausforderungen zu bewahren, die leider immer zahlreicher werden.