Einem neuen Mittelalter entgegen

Die Untergrabung der Souveränität der Nationalstaaten. Das Auftauchen, nach 1989, neuer Kontroll- und Kommandoformen, die breite Teile der Welt betreffen. Lorenzo Ornaghi, Rektor der Katholischen Universität, erklärt: „Diese universalistische Instanz, die die ‚Gesellschaft ohne Staat‘ der christiana respublica durchzog, wird wieder aktuell.“

von Roberto Rotondo

Lorenzo Ornaghi.

„Die Welt geht einem neuen Mittelalter entgegen.“ Mit diesem Bild, das vor allem einen chaotischen Kontext heraufbeschwört, in dem Unsicherheit und Gewalt herrschen, fasste der englische Politologe Hedley Bull Ende der Siebzigerjahre die Tendenz der internationalen politischen Ordnung zusammen. Bull, der 1977 The anarchic society veröffentlichte – damals, als die internationale Ordnung noch die von Jalta beschlossene war – ahnte, daß etwas Neues im Entstehen war: vom Untergang der ausschließlich von den Nationalstaaten ausgeübten Souveränität, typisches Kennzeichen der Moderne, bis zur Veränderung der Form der wirklichen Macht; von der technologischen Integration der Welt bis zur internationalen privaten Gewalt. Ein in vielerlei Hinsicht weitblickendes Szenarium, mit Blick auf das, was nach 1989 geschah; aber auch auf die internationale aktuelle Instabilität, auf die Wirtschafts- und Finanzglobalisierung und die des Terrorismus, der überall zuschlagen kann. Eine Interpretationsweise der Gegenwart, die Professor Lorenzo Ornaghi, Rektor der Katholischen Universität und Dozent für Politwissenschaften, wiederaufgegriffen hat, und die er bei einer der Vorbereitungskonferenzen zur 44. Ausgabe der Sozialwochen der Katholiken (in Bologna, vom 7.-10. Oktober) einem breiten Publikum nahe bringen wollte. Titel: „Die Demokratie: neue Szenarien, neue Mächte.“

Professor Ornaghi, laut Mr. Bull hat der Untergang der von den Nationalstaaten konstruierten und ausgeübten Souveränität nicht den Aufstieg einer Weltregierung an die Macht hervorgebracht – eine Art „Superstaat“ –, sondern – und das rechtfertigt die Formel des New Medievalism – eine Art Neuauflage der universalen politischen Ordnung, wie sie im christlichen Westen vor der Moderne existierte. Können Sie das erläutern?
LORENZO ORNAGHI: Bull zufolge besteht sozusagen eine umgekehrte Beziehung zwischen der historischen Periode an der Schwelle vom 12. zum 13. Jahrhundert und der unsrigen: damals ging man von einem universalistischen System (in dem es eine Vielfalt von Legitimationsquellen gab, ein netzförmiges System lokaler Autoritäten, die letztendlich auf die beiden Hauptmächte Bezug nahmen: Papst und Kaiser) zu einem neuen System über, das auf dem Partikularismus der territorialen Gemeinschaften basierte, die dann später Fürstentümer, und schließlich souveräne Staaten werden sollten. Das war die Realität, die Thomas von Aquin und Marsilius von Padua vor Augen hatten. Heute erleben wir einen umgekehrten Verlauf, bei dem die Nationalstaaten einen Teil ihrer Souveränität einer Vielzahl von Subjekten mit universalistischem Ansinnen übertragen. So müssen wir uns beispielsweise darüber im Klaren sein, daß der Partikularismus Europas niemals ein Sieg des Partikularismus als solcher war, oder der nationalen territorialen Gemeinschaften als solchen, sondern stets eine universalistische Berufung hatte – sonst würde sich nicht erklären, wie das System der europäischen Staaten zum System der internationalen Beziehungen als solche werden konnte.
Die Souveränität der Nationalstaaten ist also im Auflösen begriffen?
ORNAGHI: Ich würde das Problem nicht von dieser Seite aufziehen. Der im Mittelalter erfolgte Übergang von universalen Formen zu partikulären Formen vollzog sich allmählich und langsam. Lange Zeit konnten die universalistischeren und die partikularistischeren Formen nebeneinander bestehen. So ist Bull auch der Meinung, daß wir uns sogar jetzt, wo wir uns in der entgegengesetzten Richtung bewegen, in einer Phase befinden, in der die neuen Formen von Universalismus noch lange Zeit neben den partikulären bestehen werden. Die eigentliche Souveränität der Staaten ist nicht im Begriff, zu verschwinden; aber universalere Formen werden sicher wiederauftauchen, wie beispielsweise ein Element, dessen Spuren wir ein wenig verloren hatten: das universale Reich. Ideologische oder wertbezogene Beurteilungen einmal beiseite gelassen, meinen wir, wenn wir vom amerikanischen Imperium sprechen nämlich eine alte Realität, die eines Staates, aber nicht nur, weil wir eine Realität meinen, die sich ausweitet, indem sie sich mit anderen Realitäten verbindet, mit manchmal protektionspolitischen Beziehungen, im positiven Sinne, ähnlich denen des römischen Reiches. Es ist eine Realität, die ihr Wertesystem und ihre Ideologie verbreitet, sich mit Kontroll- und Kommandoformen wirtschaftlicher Art auf einem sehr viel größeren Gebiet als dem rein politischen ausbreitet. Wir haben es also mit einer Realität zu tun, die sich von der typisch staatlichen unterscheidet. Aber denken wir auch an den europäischen Integrationsprozess und an die Tendenz zum Regionalismus im Bereich der internationalen Politik, die breite Gebiete der Welt miteinbezieht, wie MERCOSUR in Lateinamerika oder APEC in Asien. Diese Prozesse verlaufen natürlich nicht eingleisig. Es gibt auch Gegentendenzen. Die Auflösung des Sowjetblockes mit der Explosion der ethnischen Einheiten war beispielsweise nicht vom Untergang der Form des Staates begleitet; im Gegenteil: es kam zur Entstehung vieler neuer staatlicher Einheiten. Ein anderes Beispiel: im Innern des Europa, das dabei ist, sich zu vereinen, werden immer mehr starke lokale und partikuläre Ansprüche angemeldet. Und außerdem sind auch die neuen Formen des Universalismus, deren Antriebsfeder die internationalen Organisationen sind, oft nicht klar genug oder entsprechen kaum unseren Wünschen. Der Grund dafür ist, daß sie eine Gratwanderung zwischen alt und neu vollziehen: sie sind nach einer Vorstellung von internationaler Organisation alter Prägung strukturiert, in der die Komponenten nur Staaten sein können, funktionieren aber, indem sie Interessen und Erwartungen Rechnung tragen, die nicht nur die sind, die von den aus ihnen bestehenden einzelnen Regierungen diktiert werden.

Einige World Leaders bei der Begegnung „Action against hunger and poverty“ an den Vereinten Nationen (20. September 2004).

Wenn es diese Tendenz in Richtung einer mittelalterlichen Struktur, von der Bull spricht, aber wirklich gibt, welche politische Ordnung kristallisiert sich dann heraus?
ORNAGHI: Bull spricht von einer multilateralen Ordnung der Welt. Aber hier heißt es aufpassen: denn auch das ist ein Musterbeispiel dafür, wie die Transformationen der Politik, auch der internationalen Politik, oft dem Denken und unserer Fähigkeit, sie zu erklären, zuvorkommen. Wir erfassen nämlich einige unumkehrbare Transformationen oder zukünftige Orientierungen, sind aber für deren Erklärung unweigerlich gezwungen, auf die Werkzeuge zurückzugreifen, die wir bereits haben, auf Schemata also, die manchmal überholt sind. Wenn wir also von Multilateralismus sprechen, benutzen wir eine alte Kategorie, die das Problem nicht wirklich voll und ganz erfaßt. Der Multilateralismus, dem wir entgegengehen, ist nicht der, den wir vor ein paar Jahrzehnten erlebt haben, der sich auf die formale und oft fiktive Annahme der Parität aller Staaten gründete. Fiktiv, weil der Stärkere den Alliierten Schirmherrschaft anbot und dafür Treue und Gehorsam verlangte. Die multilaterale Ordnung, die sich jetzt herauskristallisiert, ist anders. Darin wird die Beteiligung an einer umfassenden Sicherheit ein Element der direkten Verantwortung vieler verschiedener Subjekte sein, nicht nur der Regierungen. Diese neuen internationalen Regime – für die die Rolle der Staaten wichtig ist, aber wobei auch die Nichtregierungsorganisationen, die Kirchen und pressure groups der bürgerlichen Gesellschaft verschiedener Länder mit ins Spiel kommen – werden in spezifischen policy-Bereichen eine wichtige Rolle spielen, und von ihrer Konsolidierung werden wir uns wohl einen wichtigen Beitrag in Sachen globale Sicherheit erwarten können.
Gerade das Thema der Unsicherheit auf internationaler Ebene ist in letzter Zeit von besonderer Aktualität. Ein Thema, das Bull des öfteren angesprochen hat...
ORNAGHI: Ab dem Jahr 1989 ist die Frage der globalen Unsicherheit immer dringlicher geworden, genährt von einer Eskalation der Gewalt, die mit dem 11. September 2001 ihren Gipfel erreicht hat, ihre offensichtlichste Bestätigung, wenn es auch wahrscheinlich kein wirklicher Wendepunkt war. Mit der schnellen Auflösung des Sowjetblockes hat der Übergang von einem bipolaren System zu einem unipolaren System nämlich begonnen, das Bild einer neuen imperialen Macht nahe zu legen, einer neuen internationalen „Un-Ordnung“ oder eines bevorstehenden „Zusammenpralls der Zivilisationen“ wie es Huntington definierte. Es ist eine Tatsache, daß ab dem Jahr 1989, mit dem Verschwinden eines der beiden gegensätzlichen Pole, auch die dynamische Beziehung zwischen „Frieden durch Gleichgewichte“ und „Hegemonie-Frieden“ ihrer Grundlage beraubt war, mit dem Ergebnis, daß diese internationalen Organisationen, die während des Kalten Krieges auf den Plan gerufen worden waren, um die internationalen Konflikte unter Kontrolle zu halten, auf der einen Seite unfähig waren, in dem neuen Kontext zu handeln, und auf der anderen dem „revisionistischem“ Druck seitens der neuen Hegemonial-Macht ausgesetzt waren.
„Zusammenprall der Zivilisationen“, ein vielgebrauchter Ausdruck...., der – so Präsident Ciampi – abgeschafft werden müsste...
ORNAGHI: Es gibt einen sozusagen „kulturellen“ und zivilisationsbezogenen Aspekt bei der Behandlung des Themas „Frieden und Sicherheit der Staaten“, aber nicht auf der Linie des Zusammenpralls, wie sie Huntington vorschlägt. Ich will Ihnen das näher erklären: die jüngsten Ereignisse zeigen uns, daß die – auch psychologische – Verletzlichkeit einer jeden Gemeinschaft sehr viel stärker ist als in der Vergangenheit. Das System der Sicherheit ist heute ein Thema, das uns direkt betrifft, und das einen immer größeren Stellenwert in unserem Leben einnehmen wird. Wie aber kann man Sicherheit gewährleisten? Wir fühlen uns sicher, wenn wir meinen, so stark zu sein, daß der andere nicht einmal den Versuch unternehmen kann, uns etwas antun zu wollen, oder wenn wir annehmen, daß unser Regelsystem ein System ist, an das sich auch der andere hält. Um aber von einer solchen Beachtung der Regeln ausgehen zu können, muß es auf der anderen Seite zumindest ein Minimum der Werte geben, die auch wir haben. In diesem Sinne, im Zusammenhang mit dem Problem der Sicherheit, kann man also vom Aspekt einer „Zivilisation“ sprechen.

Die Moschee von Rom. Ornaghi meint: „Der Universalismus, der Drang, sich auszuweiten, ohne die Werte der anderen mit Füßen zu treten, ist ein Wesenszug, den Europa schon immer in sich getragen hat.“

Müssen wir also schlußfolgern – wie einige behaupten, daß ein gegenseitiges Verständnis nur dann möglich ist, wenn wir die Demokratie exportieren? Eine Hypothese, die auf internationaler Ebene bereits einigen Staub aufgewirbelt hat...
ORNAGHI: Wir müssen uns hier klar darüber sein, was mit „exportieren“ gemeint ist. Wer die Linie des Universalismus verfolgt, wird sich hier fragen, was der Begriff der Ausweitung des Rechtsverständnisses, oder der Begriff der Ausweitung des Bürgerverständnisses bedeutet. Und wird erkennen, daß es keine abstrakte Demokratiegestalt gibt, die für alle gültig ist, so wie es auch kein abstraktes Rechtsverständnis gibt, das unter jedem Himmel und in jedem Breitengrad gültig ist. Dieser Universalismus, dieser Drang, sich auszuweiten, ohne die Werte der anderen mit Füßen zu treten, ist ein Wesenszug, den Europa schon immer in sich trägt, da es ihn von der römischen und christlichen Zivilisation geerbt hat. Und es ist ein wesentlicher Beitrag zur Postmoderne. Es ist der Beitrag dessen, der, aufgrund einer unglaublich langen Geschichte, meint, universale Werte zu besitzen, die nicht im Gegensatz zu den partikulären Werten stehen. Der Universalismus des christlichen Denkens kann nämlich sehr viel mehr zur Postmoderne beitragen als ein abstraktes und allgemeines spätrationalistisches Denken, von dem die Auferlegung eines gegebenen Denksystems kommen kann. Wenn nämlich alles relativ ist – meine Werte ebenso wie die deinen – findet man den sozialen Frieden auf einer anderen Ebene, dem des Gesetzes des Stärkeren. Wenn wir aber überzeugt davon sind, daß es gemeinsame Grundwerte gibt, dann haben wir ein gemeinsames Interesse an der Aufrechterhaltung dieser Werte, am Respekt der Verschiedenheit und der Suche nach gemeinsamen Regeln, die die Sicherheit aller gewährleisten. Auch der amerikanische Politologe Amitai Etzioni hat vor kurzem beobachten können, daß das Fehlschlagen der Exportation der Demokratie in Entwicklungsländer oft auf ein grundlegendes kulturelles Problem zurückzuführen ist. Wenn man nämlich eine vollkommen säkularisierte Demokratievorstellung vorschlägt, in der die religiösen Identitäten und Glaubensformen nur marginale Anhängsel sind im Vergleich zur Gesellschaftsdynamik, ist der Westen letztendlich eine der konstitutiven Dimensionen des Gemeinschaftslebens losgeworden, und hat stattdessen als einzig mögliches Vorbild jenes Modell aufgezeigt, das in einigen europäischen Ländern die Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Einrichtungen und nicht staatlichen Gemeinschaftsformen auf die „Subsidiarität“ gründet. Das von Etzioni heraufbeschwörte Modell der „Subsidiarität“ – mit seiner Herausstellung der lokalen Gemeinschaften und Gemeinschaftsbande – erinnert (im Gegensatz zu Bull, für den das Mittelalter ein grundlegend chaotisches Szenarium ist) an jene universalistische Instanz, die die „Gesellschaft ohne Staat“ der christiana respublica verfolgte und unterstützte.
Eine Furcht, die auch aus den Sozialwochen herausklang, ist, daß die sogenannten starken Mächte das Konzept der Demokratie entleeren könnten.
ORNAGHI: Die starken Mächte hat es immer gegeben. In jeder Situation war eine Macht immer stärker als die andere, und, wie uns die Menschheitsgeschichte lehrt, ist das Problem nicht die Auslöschung der Macht, sondern das Gleichgewicht, die Einschränkung der konstanten Präsenz der starken Mächte durch die ebenso konstante Präsenz von Gegengewichten, Regeln, Mächten anderer Art, die sie in irgendeiner Weise ausgleichen können. Aber die Neuheit dieser starken Mächte ist heute, daß sie Mächte wirtschaftlich-finanzieller Art sind, die sich in diesem globalen System ganz anders präsentieren als jene des ausklingenden 19. Jahrhunderts. Die starken Mächte der Kommunikation, der Technik kennt man ja bereits, was aber neu ist, ist ihre Fähigkeit, auf globaler Ebene zu agieren. Sie verfügen über eine Nicht-Lokalisierbarkeit, die sie sowohl in der Wahrnehmung als auch in den Realitäten sehr viel mächtiger und schwerer aufwiegbar macht, wenn man nur auf partikulärer Ebene bleibt. Demokratie ist heute sehr viel mehr als entscheiden zu können, wer der Hüter der internen Prozesse eines Landes ist. Ein System ist demokratisch, wenn es bewerkstelligen kann, daß der internationale Druck nicht die Zerstörung der internen Prozesse bedeutet und es gleichzeitig die internen Prozesse so gestaltet, daß ihre Entwicklung mit immer stärkerem Blick nach außen erfolgt.
Trotz des Wissens um die Existenz starker Mächte auf globaler Ebene sind wir dennoch geneigt, das Schicksal der Welt den Fähigkeiten der politischen Macht zu überlassen. Besonders, wenn es sich um den Präsidenten der einzigen noch verbliebenen Weltmacht handelt. Oder anders gesagt: dreht sich die Welt so, wie es der Präsident der USA will, oder muß er seine Entscheidungen danach richten, wie sich die Welt dreht?
ORNAGHI: Schwer zu sagen. Die politische Geschichte war immer aus einem Ganzen so vieler Ereignisse gemacht, daß es unmöglich ist, das alles auf einen einzigen Willen oder eine einzige Notwendigkeit zu reduzieren. Und das auch schon allein deshalb, weil Macht auch für die starken Mächte große Risiken birgt. Die Welt der starken Mächte will vielleicht über den Präsidenten der Vereinigten Staaten siegen, ist aber gewiß nicht scharf darauf, sich auch dessen Verantwortung aufzuhalsen.